Mittwoch
Dienstag
Ist Wirtschaft ohne Wachstum möglich?
In einer sechsteiligen Serie analysiert die FTD zur Zeit, wie eine Welt ohne Wachstum aussehen würde. Was wären die Folgen für verschiedene Bereiche von Staat und Wirtschaft?
Dienstag 20.12. Kritik am System
Donnerstag 22.12. Staatsschulden
Dienstag 27.12. Arbeitsmarkt
Donnerstag 29. 12. Sozialsystem
Montag 2.1. Innovationen
Mittwoch 4.1. Fazit
Dienstag 20.12. Kritik am System
Donnerstag 22.12. Staatsschulden
Dienstag 27.12. Arbeitsmarkt
Donnerstag 29. 12. Sozialsystem
Montag 2.1. Innovationen
Mittwoch 4.1. Fazit
Montag
Nicht am Material hängen!
Nach vielen taktischem Hin- und Herziehen hatte sich der Blogger (mit Weiß) fast schon mit Remis abgefunden. Aber als Schwarz seinen Turm nach c6 zog, "sah" er (= Tarrasch-Wort) eine schöne Opferkombination, die die Partie entschied.
Samstag
Freitag
Solar-Energie - da geht noch viel mehr!
Rezension von:
Olaf Achilles "Solarstaat", 2011, 172 Seiten, 19.80 Euro, Verlag: epubli GmbH Berlin
Ein Solarenergie-Ingenieur fordert die Bundesregierung heraus. Das wird aus den beiden kontrastierenden Mottos am Anfang dieses Buches deutlich:
„Das von der Bundesregierung beschlossene Energiekonzept weist den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Zu diesem Zweck soll der Anteil der tromerzeugung aus erneuerbaren Energien kontinuierlich erhöht werden und bis 2050 auf mindestens 80 Prozent steigen.“ (Die Bundesregierung)
„Eine Energiekehre bedeutet: wir brauchen Instrumente zur Beschleunigung des Solarzeitalters, deren Denk- und Herangehensweise den Erfordernissen einer ganzheitlichen Energiewende Rechnung trägt. Eine Energiewende wird dann zum Gemeinwohl. Nämlich zum Wohle Aller: Mensch, Gemeinde, Unternehmen, Wirtschaft, Umwelt. Eine Energiekehre ist schon bis 2022 möglich.“ (Olaf Achilles)
Diese Herausforderung der offiziellen Energiepolitik durch den Autor zieht sich als Leitmotiv durch das ganze Buch. Nicht von ungefähr setzt Achilles dem Wort "Energiewende" der konformistischen Politik das ambitioniertere Wort von der "Energiekehre" entgegen. Die Gründe für die Energiekehre und die Schritte auf dem Weg dorthin entfaltet der Autor in seinem Buch teils durch eine Fülle instruktiver Beispiele, teils durch Sachargumente. Daraus das Wichtigste:
VertreterInnen traditioneller (Energie)Politik und ihrer wirtschaftliche Lobby werden das Buch nicht mögen. Wer aber gerne eine kühne Perspektive in eine Zukunft wirklich umfassend alternativer Energiegewinnung lesen möchte, die sowohl argumentativ engagiert als auch faktenreich daherkommt und mit einer Fülle überzeugender Beispiele aufwarten kann, wird das Buch als sehr wegweisend und geradezu futuristisch aufregend lesen.
Olaf Achilles "Solarstaat", 2011, 172 Seiten, 19.80 Euro, Verlag: epubli GmbH Berlin
„Das von der Bundesregierung beschlossene Energiekonzept weist den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Zu diesem Zweck soll der Anteil der tromerzeugung aus erneuerbaren Energien kontinuierlich erhöht werden und bis 2050 auf mindestens 80 Prozent steigen.“ (Die Bundesregierung)
„Eine Energiekehre bedeutet: wir brauchen Instrumente zur Beschleunigung des Solarzeitalters, deren Denk- und Herangehensweise den Erfordernissen einer ganzheitlichen Energiewende Rechnung trägt. Eine Energiewende wird dann zum Gemeinwohl. Nämlich zum Wohle Aller: Mensch, Gemeinde, Unternehmen, Wirtschaft, Umwelt. Eine Energiekehre ist schon bis 2022 möglich.“ (Olaf Achilles)
- Die bisherige, auf Atomstrom fixierte Energiepolitik operiert zentral-hierarchisch - eine auf Solarenergie focussierte neue Energiestrategie ist dezentral-demokratisch.
- Eine auf Solarstrom konzentrierte Politik eröffnet neue Perspektive zum Abbau öffentlicher Schulden
- Das Potenzial von Solarstrom ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft (Dächer, Lärmschutzwälle, ja ganze Städte haben ein immens großes ungenutztes Solarstrom-Flächenpotenzial).
VertreterInnen traditioneller (Energie)Politik und ihrer wirtschaftliche Lobby werden das Buch nicht mögen. Wer aber gerne eine kühne Perspektive in eine Zukunft wirklich umfassend alternativer Energiegewinnung lesen möchte, die sowohl argumentativ engagiert als auch faktenreich daherkommt und mit einer Fülle überzeugender Beispiele aufwarten kann, wird das Buch als sehr wegweisend und geradezu futuristisch aufregend lesen.
Mittwoch
Wulffs Wahrheit = häppchenweise
Wulff gibt Geerkens
Beteiligung zu
Das Geld von der Frau, die Modalitäten
mit dem Mann: Laut seinem
Anwalt hat der Bundespräsident den
umstrittenen Privatkredit mit dem
Unternehmer ausgehandelt.
Der Anwalt von Bundespräsident Christian
Wulff hat bestätigt, dass der Unternehmer
Egon Geerkens an den Verhandlungen
rund um den umstrittenen
500.000-Euro-Kredit an den damaligen
niedersächsischen Ministerpräsidenten
beteiligt war. „Die Modalitäten wurden
gemeinsam besprochen, das Darlehen
von Frau Geerkens gewährt“, zitiert „Die
Welt“ den Rechtsanwalt. dpa
Quelle: Heutiges FTD Nachmittags-Update
Beteiligung zu
Das Geld von der Frau, die Modalitäten
mit dem Mann: Laut seinem
Anwalt hat der Bundespräsident den
umstrittenen Privatkredit mit dem
Unternehmer ausgehandelt.
Der Anwalt von Bundespräsident Christian
Wulff hat bestätigt, dass der Unternehmer
Egon Geerkens an den Verhandlungen
rund um den umstrittenen
500.000-Euro-Kredit an den damaligen
niedersächsischen Ministerpräsidenten
beteiligt war. „Die Modalitäten wurden
gemeinsam besprochen, das Darlehen
von Frau Geerkens gewährt“, zitiert „Die
Welt“ den Rechtsanwalt. dpa
Quelle: Heutiges FTD Nachmittags-Update
Dienstag
Wulff - die nächste Affaire
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Montag
Wulff zum Thema "Ehrlichkeit"
"Einander Vertrauen zu schenken, ehrlich miteinander umzugehen, ist die Grundlage für menschliches Wohlbefinden, für Kooperation und Zusammenhalt."
(Wulff am 24.August 2011 in einer Rede in Lindau)
(Wulff am 24.August 2011 in einer Rede in Lindau)
Kommentar zur Wulff-Affaire
Staatsbeamte
die sich von Unternehmern einladen lassen, oder Geschenke annehmen müssen mit harten Maßnahmen bis hin zu Entlassungen rechnen. Das sollte eigentlich auch für den höchsten Beamten des Staates, den B.P. gelten, sofern hier nicht mit unterschiedlichen Maßstäben gerechnet wird.
(aus der Focus online community)
Ist Wulff noch der richtige Präsident?
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Samstag
Wulff-Affaire - das verstehe wer will
Wulff soll eine halbe Million Kredit bekommen haben von einer Dame, die kein Vermögen hatte
Wulff soll den Kredit privat ohne Vorteilsnahme bekommen haben - auch wenn keine Bank ihm einen solchen gegeben hätte
Wulff gibt die Wahrheit nur häppchenweise unter Druck zu - wir erinnern uns an die Affaire Guttenberg
Wulff soll den Kredit privat ohne Vorteilsnahme bekommen haben - auch wenn keine Bank ihm einen solchen gegeben hätte
Wulff gibt die Wahrheit nur häppchenweise unter Druck zu - wir erinnern uns an die Affaire Guttenberg
Freitag
Wie Nicht-Europäer auf die EU blicken
„Die Europäer machen sich kein
Bild davon, wie verärgert und frustriert
die Welt ist über das europäische Krisenmanagement“,
warnte der IWF-Experte
Ted Truman von der Washingtoner
Denkfabrik Peterson Institute.
(heutige FTD, Titelseite)
Bild davon, wie verärgert und frustriert
die Welt ist über das europäische Krisenmanagement“,
warnte der IWF-Experte
Ted Truman von der Washingtoner
Denkfabrik Peterson Institute.
(heutige FTD, Titelseite)
Sloterdijk zur Finanzkrise
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"Besser Schach spielen"
Zu diesem Thema hat Stefan Arens einen klugen Essay unter
http://www.stefan-arens.de/sonstiges/schach/schach_notizen.html
geschrieben. Sehr lesenswert!
http://www.stefan-arens.de/sonstiges/schach/schach_notizen.html
geschrieben. Sehr lesenswert!
Handelsblatt Finance Today blickt zurück und nach vorne
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Früher oder später werde der Euro nicht mehr zu retten sein. Der jüngste Gipfel drohe, die Natur der EU zu verändern - nicht zum Guten. Eine EU ohne Großbritannien werde provinzieller und weniger liberal sein, glaubt das Blatt. Nein, mehr Europa sei nicht per se die Lösung, meint die britische » Financial Times. Die erweiterte EU habe sich in eine perverse Richtung bewegt. Seine regierenden Geister kombinierten einen Hang zur Mikro- und Industriepolitik, die mit deflationärer Makropolitik Jobs zerstöre. Die zentralisierte Wirtschafts- und Finanzpolitik werde die Unausgewogenheiten in Europa nicht korrigieren, meint » Bloomberg. "Das zugrundeliegende Problem schwachen Wirtschaftswachstums in der Eurozone wird nicht gelöst und könnte sich durch jahrelange Sparmaßnahmen verschlimmern." Einen klaren Krisengewinner sieht das » Wall Street Journal: In den USA und Europa gewinne die Regierung das Krisenspiel, mit höheren Steuern, mehr Regierungsmacht und ganz neuen Institutionen. » Businessweek erinnert: Ein Zusammenbruch der Eurozone werde dazu führen, dass Deutschland seine 495-Milliarden-Euro-Forderung verlieren werde - diese Zahl sei selbst bei der Bundesbank nur mit Mühe zu finden. Deutschlands Dilemma: Gutes Geld schlechtem Geld hinterherwerfen, um den Schuldner flüssig zu halten - oder den Stöpsel zu ziehen und die Konsequenzen zu tragen?
Donnerstag
Schach: Ich denke, was er denkt, das ich denke
Klare Sache, dachte Weiß: Er wollte erst die Türme auf e8 tauschen und dann den schwarzen Läufer schlagen.
Kannst du machen, dachte Schwarz: Aber nach Txe8 rette ich zuerst meinen Läufer mit Schach auf d4 und schlage erst dann den weißen Turm auf e8.
Was beide Spieler übersehen hatten: Weiß hätte mit seinem Turm auf e3 das Schachgebot des Läufers unterbrechen können. Stattdessen zog Weiß in der Partie tatsächlich seinen König.
Kannst du machen, dachte Schwarz: Aber nach Txe8 rette ich zuerst meinen Läufer mit Schach auf d4 und schlage erst dann den weißen Turm auf e8.
Was beide Spieler übersehen hatten: Weiß hätte mit seinem Turm auf e3 das Schachgebot des Läufers unterbrechen können. Stattdessen zog Weiß in der Partie tatsächlich seinen König.
Deutsche Rüstungsexporte nach Hellas
Erklärung aus dem Büro von MdB Hans-Christian Ströbele:
"Bundesregierung lässt verschuldetes Griechenland deutsche Waffen für Rekordsumme kaufen"
Die Bundesregierung bestätigte gestern auf meine Frage hin, dass sie
- letztes Jahr 103 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von knapp 36 Mio. Euro an das hochverschuldete Griechenland erteilte. Insgesamt lieferte Deutschland 2010 an Griechenland Kriegswaffen und Rüstungsgüter im Wert von über 403 Mio. Euro, damit fast 10 mal mehr als 2009 (42,8 Mio. €).
- während der kürzlichen Verhandlungen um harte Sparauflagen für Griechenland etwa in dessen Sozialbereich sich noch nicht einmal darum bemühte, griechische Rüstungskäufe v.a. aus Deutschland auszuschließen bzw. entsprechende Sperren im griechischen Staatshaushalt verankern zu lassen.
Mit solchem Rettungsschirm für die kommerziellen Interesse der deutschen Rüstungsindustrie handelt die Bundesregierung entgegen ihrer stets zur Schau getragenen Mahnung, Griechenland und andere EU-Mitgliedsstaaten müssten diszipliniert sparen.
Ich scheue mich noch, solche Doppelzüngigkeit in ursächlichen Zusammenhang zu bringen mit kürzlich erneut bekannt gewordenen gezielten Geldspenden von Rüstungsunternehmen an die Regierungsparteien."
http://www.stroebele-online.
(Quellen und Video)
Büro
MdB Hans-Christian Ströbele
Unter den Linden 50, Zi. 3.072
11011 Berlin
Tel. 030 - 227 7150-4/-3
Fax 030 - 227 76804
hans-christian.stroebele@
Postanschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin
www.stroebele-online.de
"Bundesregierung lässt verschuldetes Griechenland deutsche Waffen für Rekordsumme kaufen"
Die Bundesregierung bestätigte gestern auf meine Frage hin, dass sie
- letztes Jahr 103 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von knapp 36 Mio. Euro an das hochverschuldete Griechenland erteilte. Insgesamt lieferte Deutschland 2010 an Griechenland Kriegswaffen und Rüstungsgüter im Wert von über 403 Mio. Euro, damit fast 10 mal mehr als 2009 (42,8 Mio. €).
- während der kürzlichen Verhandlungen um harte Sparauflagen für Griechenland etwa in dessen Sozialbereich sich noch nicht einmal darum bemühte, griechische Rüstungskäufe v.a. aus Deutschland auszuschließen bzw. entsprechende Sperren im griechischen Staatshaushalt verankern zu lassen.
Mit solchem Rettungsschirm für die kommerziellen Interesse der deutschen Rüstungsindustrie handelt die Bundesregierung entgegen ihrer stets zur Schau getragenen Mahnung, Griechenland und andere EU-Mitgliedsstaaten müssten diszipliniert sparen.
Ich scheue mich noch, solche Doppelzüngigkeit in ursächlichen Zusammenhang zu bringen mit kürzlich erneut bekannt gewordenen gezielten Geldspenden von Rüstungsunternehmen an die Regierungsparteien."
http://www.stroebele-online.
(Quellen und Video)
Büro
MdB Hans-Christian Ströbele
Unter den Linden 50, Zi. 3.072
11011 Berlin
Tel. 030 - 227 7150-4/-3
Fax 030 - 227 76804
hans-christian.stroebele@
Postanschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin
www.stroebele-online.de
Was wußte Wulff? Was tat Wulff?
Aus Seite 11 der heutigen FTD ein lesenswerter Artikel über die Hintergründe des Kredits an Wulff, die sich schrittweise zur Affaire ausweiten.
Die Agonie der FDP
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Mittwoch
Wie Schweden wieder Grund unter die Füße bekam
Auch jetzt noch ist der Gastkommentar des Scania-Chefs, Leif Östling,
im Handelsblatt vom 8.12., Seite 72 lesenswert. Besonders der Hinweis, wie Schweden sein Haushaltsdefizit rigoros abgebaut hat: Innerhalb von 15 Jahren wurde es halbiert (!) von 80 auf 40% des Bruttosozialproduktes. Bald wird es mit nur noch 35% auf Rekordtief liegen = das niedrigste Niveau seit 35 Jahren. So hat Schweden, das Anfang der 90er Jahre zum finanziellen Hochrisikoland verkam und sich nur noch mit massiven Zuschlägen Geld leihen konnte, die Eigen-Initiative über seine Wirtschaft wiedererlangt, ohne Wohlstand auf Pump. Sehr nachahmenswert für die notorischen deficit spenders in Europa.
Dienstag
Euro-"Rettungen" und kein Ende
Eine Tabelle aus der FTD vom 12.12., Seite 11:
Januar 2011: 620 Mrd. Euro
(250 Mrd. Euro reale Ausleihsumme der
EFSF plus 60 Mrd. EU-Kommission plus
110 Mrd. Euro-Griechenland-Programm
plus 200 Mrd. Euro-Zusage IWF)
11. März: 810 Mrd. Euro (Erhöhung
der EFSF von 250 Mrd. Euro auf
440 Mrd. Euro)
21. Juli: 860 Mrd. Euro (50 Mrd.
Privatsektorbeteiligung Griechenland)
23. Oktober: 1410 bis 1660 Mrd.
Euro (500 bis 750 Mrd. Euro durch Hebelung
eines Teils der EFSF-Gelder plus
weitere 50 Mrd. Euro Privatsektorbeteiligung
Griechenland)
9. Dezember: 1610 bis 1860 Mrd.
Euro (plus 200 Mrd. Euro EU-Beiträge
an den IWF)
Oktober bis Dezember: Summe
unbekannt (Neuauflage nationaler
Banken-Garantiefonds wie dem Soffin)
Januar 2011: 620 Mrd. Euro
(250 Mrd. Euro reale Ausleihsumme der
EFSF plus 60 Mrd. EU-Kommission plus
110 Mrd. Euro-Griechenland-Programm
plus 200 Mrd. Euro-Zusage IWF)
11. März: 810 Mrd. Euro (Erhöhung
der EFSF von 250 Mrd. Euro auf
440 Mrd. Euro)
21. Juli: 860 Mrd. Euro (50 Mrd.
Privatsektorbeteiligung Griechenland)
23. Oktober: 1410 bis 1660 Mrd.
Euro (500 bis 750 Mrd. Euro durch Hebelung
eines Teils der EFSF-Gelder plus
weitere 50 Mrd. Euro Privatsektorbeteiligung
Griechenland)
9. Dezember: 1610 bis 1860 Mrd.
Euro (plus 200 Mrd. Euro EU-Beiträge
an den IWF)
Oktober bis Dezember: Summe
unbekannt (Neuauflage nationaler
Banken-Garantiefonds wie dem Soffin)
Freitag
Das gestrige EU-Gipfel-Fiasko
Nachdem der HAZ-Chefredakteur noch vor kurzem immerhin schon den Himmel zur Lösung der Euro-Krise angerufen hatte, präsentiert Eurointelligence heute die Hintergründe des gestrigen Scheiterns mit der Konklusion, dass nun EU und Euro-Zone auseinanderdriften werden.
Donnerstag
Heutiges FTD-Briefing
- Bericht und Kommentar zu wieder mal einem Schwenk der Eisernen Kanzlerin: Die Beteiligung der Banken bei Schuldenschnitten - früher mal ein Plan zur Beruhigung der WutbürgerInnen - wird nun drastisch aufgeweicht (S. 10 und 25)
- Wie die Regierungen in Europa gegen Rechtsextremismus vorgehen (S. 13)
- Was die Chef-Ökonomen über den Euro-Krisengipfel denken (FTD-Umfrage / S. 14)
- Glosse zur Polaroid-App fürs iPhone (S. 25)
- Enttarnt: H&M wirbt mit Fake-Models (S. 28)
- Ein Dossier zu Tschechien
- Ein Dossier zum ökologischen Hausbau
ftd.de
Mittwoch-FTD-Briefing
In der FTD vom 7. 12.:
- Ein instruktives Porträt des Bundesbank-Chefs Jens Weidmann (S. 23)
- Überlegungen zur Geldanlage im neuen Jahr 2012 (Sonderteil)
- Eine Glosse über "swag" = laut Langenscheidt das Jugendwort des Jahres 2011 (S. 28)
Sonntag
Mittwoch
Pierre du Pauvre - ein Kinderprojekt in Benin
Seit fast 20 Jahren gibt es (zunächst in Togo, nun im Benin) das Projekt "Pierre du Pauvre". Dort kümmert sich die Journalistin Felicite Kao
zusammen mit einem BetreuerInnen-Team um Waisenkinder. Nachdem sich die Sicherheitslage in Togo rapide verschlechtert hat, ist das Projekt dieses Jahr in den Benin umgezogen. Das Projekt wird in Deutschland von einer Gruppe unter der Moderation der Musik-Pädagogin Magdalena Koller finanziell und ideell unterstützt.
Im Oktober 2011 besuchte der Blogger auf Bitte von Frau Koller das Projekt vor Ort, das nun seinen neuen Platz
Im Oktober 2011 besuchte der Blogger auf Bitte von Frau Koller das Projekt vor Ort, das nun seinen neuen Platz
zwanzig Kilometer nördlich von Cotonou, der grössten Stadt Benins, in einem ländlichen Dorf gefunden hat.
Dort sind auf einem Gelände, das teilweise Freundinnen Frau Kao zur Verfügung gestellt haben, teilweise von ihr gemietet worden ist, 35 Waisenkinder untergebracht und 18 Kinder von den 33 Müttern (viele davon Analphabetinnen), die das Projekt betreuen.
Dort sind auf einem Gelände, das teilweise Freundinnen Frau Kao zur Verfügung gestellt haben, teilweise von ihr gemietet worden ist, 35 Waisenkinder untergebracht und 18 Kinder von den 33 Müttern (viele davon Analphabetinnen), die das Projekt betreuen.
Neben der Unterkunft erhalten die Kinder dort täglich drei Mahlzeiten und können die Grundschule im Dorf besuchen.
Das Projekt ist gut im Dorf integriert. Zur Zeit entsteht ein extra Gebäude, damit die Kinder weniger beengt schlafen können. Die Mütter sind sehr engagiert, aus den einfachen Verhältnissen (kein Strom, Wasser über Brunnen, nur ambulante Medikamente-Versorgung) das Beste zu machen: Zum Beispiel den kleinsten Kindern einfaches Lesen, Schreiben und Rechnen beizubringen.
Das Projekt ist gut im Dorf integriert. Zur Zeit entsteht ein extra Gebäude, damit die Kinder weniger beengt schlafen können. Die Mütter sind sehr engagiert, aus den einfachen Verhältnissen (kein Strom, Wasser über Brunnen, nur ambulante Medikamente-Versorgung) das Beste zu machen: Zum Beispiel den kleinsten Kindern einfaches Lesen, Schreiben und Rechnen beizubringen.
Das Projekt ist ein Beispiel für ein gelungenes soziales Engagement unter schwierigen Bedingungen.
Natürlich ist es ohne externe Spenden nicht überlebensfähig: Ausser den ständig benötigten Grundnahrungmitteln und Medikamenten sollen in der nächsten Zeit Betten, Matratzen und Fahrräder (für den Realschul-Besuch) angeschafft werden. Und zum Aufbau einer kleinen Landwirtschaft zur Selbstversorgung ist der Erwerb des Geländes rund um die jetzigen Unterkünfte geplant.
Dafür die folgende Bankverbindung der Kirchengemeinde Steinbergen:
Natürlich ist es ohne externe Spenden nicht überlebensfähig: Ausser den ständig benötigten Grundnahrungmitteln und Medikamenten sollen in der nächsten Zeit Betten, Matratzen und Fahrräder (für den Realschul-Besuch) angeschafft werden. Und zum Aufbau einer kleinen Landwirtschaft zur Selbstversorgung ist der Erwerb des Geländes rund um die jetzigen Unterkünfte geplant.
Dafür die folgende Bankverbindung der Kirchengemeinde Steinbergen:
Sparkasse Schaumburg, BLZ 255 514 80, Konto Nr 522 917 111, Verwendungszweck: Kinderheim Benin
Der folgende link führt zu einem kleinen Film über das Projekt, der auf Bildmaterial meiner Reise beruht und freundlicherweise von Joachim Büge zusammengestellt wurde:
https://docs.google.com/open?id=0B4laHurOfpteMWM5ZDNmMGQtMjdmYi00ZGQ0LWEzZjQtMTRhNDgzNDBkNDU4Montag
EZB Crash Course oder: Was du immer schon über die Zentralbank wissen wolltest, aber nicht zu fragen wagtest
EZB-Intervention über der Marke von 200 Milliarden!
Den Anstoß gab der vom Blogger sehr geschätzte Wirtschaftsjournalist Wolfgang Proissl. In der FTD vom 22.Nov. informierte er auf Seite 17 wie jede/r online offen nachlesen kann, wieviel Staatsanleihen die EZB wöchentlich aus den PIIGS aufkauft.
Wer z.B. heute den link
www.ecb.europa.eu/mopo/implement/omo/html/com.html anclickt, gelangt auf folgenden drögen Text:
Summary of ad hoc communication
Entscheidend ist dabei der letzte Satz, der den Betrag der EZB-Intervention in der vergangenen Woche (= 8,581 Millionen) und die Gesamtsumme aller EZB-Aufkäufe (= 203,5 Milliarden) nennt.
Dieses Eingreifen der EZB steht im Widerspruch zu Artikel 125 des AEU-Vertrages, der eine ggs. Schulden-Haftung der EU-Länder definitiv ausschliesst. Aber mit Verträgen nehmen es die PolitikerInnen halt nie so genau. Bereits das Schlitzohr Höcherl, weiland Bundesinnenminister, meinte flapsig, man könne doch in Krisenzeiten nicht immer mit dem Grundgesetz in der Hand herumlaufen...
Der Grund des EZB-Handelns: Die schlechte Finanzierungs-Situation der PIIGS. Als die Euro-Länder im Mai 2010 in der Krise kalte Füße bekamen, beschlossen sie durch EZB-Aufkäufe zu intervenieren. Wie die u.a. Grafik zeigt, lange Zeit auf einem gleichbleibenden Niveau einer Gesamtsumme von etwas über 70 Milliarden Euro.
Ab August 2011 ging die EZB dann in die Vollen: Rasch kletterte die Interventions-Gesamtsumme auf 110, 143, 160, 173, 183 und vorletzte Woche 194 Milliarden Euro. Letzte Woche wurde dann die Schallmmauer von 200 Milliarden durchbrochen.
Was uns das in Deutschland angeht? Wenn alle PIIGS total abschmieren, dann haften wir mit immerhin 27% der Gesamtsumme, das sind satte 55 Milliarden Euro. Und das Ende der Fahnenstange scheint noch bei weitem nicht in Sicht.
Den Anstoß gab der vom Blogger sehr geschätzte Wirtschaftsjournalist Wolfgang Proissl. In der FTD vom 22.Nov. informierte er auf Seite 17 wie jede/r online offen nachlesen kann, wieviel Staatsanleihen die EZB wöchentlich aus den PIIGS aufkauft.
Wer z.B. heute den link
www.ecb.europa.eu/mopo/implement/omo/html/com.html anclickt, gelangt auf folgenden drögen Text:
Summary of ad hoc communication
Related to monetary policy implementation issued by the ECB since 1 January 2007
Entscheidend ist dabei der letzte Satz, der den Betrag der EZB-Intervention in der vergangenen Woche (= 8,581 Millionen) und die Gesamtsumme aller EZB-Aufkäufe (= 203,5 Milliarden) nennt.
Dieses Eingreifen der EZB steht im Widerspruch zu Artikel 125 des AEU-Vertrages, der eine ggs. Schulden-Haftung der EU-Länder definitiv ausschliesst. Aber mit Verträgen nehmen es die PolitikerInnen halt nie so genau. Bereits das Schlitzohr Höcherl, weiland Bundesinnenminister, meinte flapsig, man könne doch in Krisenzeiten nicht immer mit dem Grundgesetz in der Hand herumlaufen...
Der Grund des EZB-Handelns: Die schlechte Finanzierungs-Situation der PIIGS. Als die Euro-Länder im Mai 2010 in der Krise kalte Füße bekamen, beschlossen sie durch EZB-Aufkäufe zu intervenieren. Wie die u.a. Grafik zeigt, lange Zeit auf einem gleichbleibenden Niveau einer Gesamtsumme von etwas über 70 Milliarden Euro.
Ab August 2011 ging die EZB dann in die Vollen: Rasch kletterte die Interventions-Gesamtsumme auf 110, 143, 160, 173, 183 und vorletzte Woche 194 Milliarden Euro. Letzte Woche wurde dann die Schallmmauer von 200 Milliarden durchbrochen.
Was uns das in Deutschland angeht? Wenn alle PIIGS total abschmieren, dann haften wir mit immerhin 27% der Gesamtsumme, das sind satte 55 Milliarden Euro. Und das Ende der Fahnenstange scheint noch bei weitem nicht in Sicht.
Sonntag
Samstag
Freitag
Donnerstag
Asselborn, Merkel und der Blogger
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| Quelle: dradio.de |
Auf den u.a., im heutigen Handelsblatt vom 24.11. auf Seite 10 abgedruckten Brief des Vizepremier und Außenministers von Luxemburg reagiert der Blogger wie folgt:
Dear Vice-PM Asselborn,
with high interest I read your letter below to Mrs Merkel challenging her focus to change the EU treaty which you define as "risk". May I ask you: Who has forced us to think about changing the EU treaty? Were they not those Euro-countries which misused the new currency for irresponsible deficit spending (like Spain, Portugal, Ireland)? Was it not Greece which contributed to the present risky situation in which only a rigid controlling can avoid a Euro-desaster, when it presented false statistics and misleading facts about the status of its economy to become an illegal Euro-member?
A EU-treaty change may be dynamic as you call it, but the whole Euro-zone is "dynamic" already for a long while in the way that the financial market do not longer believe in solid budgeting of Italy and the other PIGS if they are not rigidly forced to do that. And the ECB also behaves very "dynamic" in buying bonds of those countries contrary to article 125 of the EU-Treaty.
Why are you so sceptical about referendums once it comes to EU-Treaty revisions? What is wrong in a demo(!)cracy to ask the people for their decision? Is your scepticism due to the fact that for example in Germany more than 75% of the population does no longer trust the Euro?
You are right in stipulating that the message of such referendums may well be: Saving and controlling. But: What is wrong with budget consolidating and and to stop further deficit spending?
I agree with you: The EU needs a positive message but I disagree that this message should focus on economic growth which has no chance for the future any longer. Before the EU countries think about growth they should rather think (Germany of course included) how they can reduce their massive debts and how they can consolidate their state finances in favor of their future generations.
Mr Asselborn, your letter signals an appeal to mutual solidarity within the Euro-Zone. May I therefore ask you one final question: Have you ever asked your Greece foreign minister colleague why his country in spite of its massive economic and financial woes still has a bizarre high military expenditure and the absurd number of more than 170 000 Greek soldiers which make useless exercises or are sitting idle in their barracks? Before begging its neighbours Greece should start stopping its own financial absurdities.
Sincerely, Dr Burkhard Luber
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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Europapolitik ist auch Innenpolitik. Vielleicht
stimmen Sie mit mir überein, dass wir Europäer
ein Interesse daran haben, europäische Ziele
mindestens ebenbürtig, wenn nicht gar höher als nationale
einzustufen. Ist es, liebe Frau Bundeskanzlerin,
ein europäisches Ziel, inmitten der vielleicht schwierigsten
Phase der Suche nach Stabilität in der Euro-
Zone eine Debatte über eine wesentliche Vertragsänderung
zu führen?
Sie sind eine überzeugte Europäerin. Ihre Biografie
verpflichtet Sie dazu. Ihr Kompass ist stets auf die EU gerichtet.
Haben Sie allerdings hier mit letzter Konsequenz
überlegt, ob die von Ihnen
so energisch angestoßene Debatte
auf nationalem oder europäischem
Interesse beruht? Sollte es ein innenpolitisches
Bestreben sein,
dann täten Sie gut daran, es klar zu
sagen. Jedes Land, auch das größte
und mächtigste unter uns 27, hat
das Recht auf die Verteidigung seiner
empfundenen Interessen. Dies
hülfe zwar nicht Verständnis aufzubringen,
aber würde Klarheit schaffen.
Dann wären Gegenargumente
von nicht-deutscher Seite eine
klare Einmischung in rein deutsche Innenpolitik.
Sollte es aber ein Anliegen sein, das primär zum Ziel
hat, der Europäischen Union und speziell der Euro-
Zone dienlich zu sein, dann erlauben Sie mir folgende
Überlegungen: In den letzen Tagen ist aus Berlin zu hören,
dass Sie eine fundamentale Vertragsänderung als
wichtigstes Element zur Stabilisierung des Euros sehen.
Nun hat der Europäische Rat im Oktober beschlossen,
dass der Ratspräsident zusammen mit dem Kommissionspräsidenten
und dem Euro-Gruppen-Vorsitzenden
eine Vorlage über Sinn und Ausmaß einer Vertragsänderung
vorlegen soll. Im Dezemberrat soll diese
erste Analyse diskutiert werden.
Vielleicht stellt sich im Europäischen Rat heraus,
dass sich eine sehr große Mehrheit von Staaten um die
direkten Maßnahmen zur Euro-Stabilisierung sorgt
und die Umsetzung der Beschlüsse vom26. Oktober als
absolute Priorität sieht. Vielleicht kommt der Ratspräsident
mit seinen Kollegen aus der Kommission und
Euro-Gruppe aber zur Schlussfolgerung, dass es keiner
fundamentalen Revision bedarf, um die richtigen Weichen
stellen zu können. Sollten Sie, liebe Frau Bundeskanzlerin,
im EU-Rat Ihren Willen durchbringen, dann
vergessen Sie bitte nicht das Risiko, das die Europäische
Union eingehen wird.
Eine grundsätzliche Vertragsänderung birgt eine
große Dynamik in sich. Es ist utopisch zu glauben, dass
nur die angepeilten Artikel zur Revision stünden. Eine
Dynamik wird in zwei Richtungen entstehen. Großbritannien
könnte ganz andere Pläne haben als Deutschland
oder Luxemburg. Der britische Europaminister
hat dies bereits angedeutet. Das Europäische
Parlament wird mitspielen,
berechtigterweise. Ebenso die
nationalen Parlamente. Viele Ideen
und Wünsche werden gedeihen.
Äußerst schwierig wird es sein, sie
zu kanalisieren.
Eine große Revision wird zweifelsohne
Referenden in einigen Ländern
mit sich bringen. Darf ich Sie
daran erinnern, dass Spanien und
Luxemburg 2005 die einzigen Länder
waren, die per Referendum
„Ja“ zum EU Verfassungsvertrag
sagten. Wir wissen in Luxemburg, welcher Einsatz
hierzu nötig war nach dem „Nein“ in Frankreich und
Holland. Das Ergebnis eines Referendums ist immer
Funktion der Botschaft. Sollte die Auslegung dieser Botschaft
hauptsächlich auf Sparen und Kontrollieren fokussiert
sein, dann ist die Erfolgschance sehr gering.
Die Europäische Union braucht heute vor allem eine
positive Botschaft, die den Menschen eine Perspektive
aufzeichnet, dass Wirtschaftswachstum und damit soziale
Absicherung mit Schaffung vonneuen Arbeitsplätzen
im Mittelpunkt des politischen Wirkens steht. Dies
ist nicht nurmit Botschaften über Vertragsveränderungen
zu schaffen.
Hochachtungsvoll Jean Asselborn
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