In dieser Stellung meinte wohl der weiße Gegner des schwarzen Bloggers, nachdem sein Bauer von e3 aus einen schwarzen Bauern auf f4 geschlagen hatte, die Partie stabilisiert zu haben - ein fataler Irrtum.
Montag
Eurobonds - Das neue Zauberwort
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Eurobonds: Verfassungswidrig
Aus der heutigen FAZ, Seite 9:
"Ob Eurobonds rechtlich zulässig wären, ist umstritten. Ein Sprecher Schäubles sagte dieser Zeitung, dafür müssten zunächst die EU-Verträge geändert werden. Denn deren Einführung sei nicht vorstellbar, solange die "nationalen Finanzpolitiken" beibehalten würden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht darin ebenfalls einen Verstoß gegen das geltende Beistandsverbot auf EU-Ebene (No-Bail-Out-Klausel). Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält dies zudem für eine Verletzung des Grundgesetzes. "Eurobonds wären ein weiterer Schritt in Richtung eines europäischen Bundesstaats", sagte er. Damit würden die vom Bundesverfassungsgericht im "Lissabon-Urteil" von 2009 festgelegten Grenzen der Integration überschritten. Darin hatten die Karlsruher Richter auf das Haushaltsrecht des Bundestags gepocht."
"Ob Eurobonds rechtlich zulässig wären, ist umstritten. Ein Sprecher Schäubles sagte dieser Zeitung, dafür müssten zunächst die EU-Verträge geändert werden. Denn deren Einführung sei nicht vorstellbar, solange die "nationalen Finanzpolitiken" beibehalten würden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht darin ebenfalls einen Verstoß gegen das geltende Beistandsverbot auf EU-Ebene (No-Bail-Out-Klausel). Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält dies zudem für eine Verletzung des Grundgesetzes. "Eurobonds wären ein weiterer Schritt in Richtung eines europäischen Bundesstaats", sagte er. Damit würden die vom Bundesverfassungsgericht im "Lissabon-Urteil" von 2009 festgelegten Grenzen der Integration überschritten. Darin hatten die Karlsruher Richter auf das Haushaltsrecht des Bundestags gepocht."
Euro: Wie aus der Krise Vertragsbruch und Vertrauensverlust entsteht
Zitat aus einem Artikel des Leiters des Prognose-Zentrums des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, Joachim Scheide, im heutigen Handelsblatt, Seite 8/9:
"Wie kann man den europäischen Regierungen noch vertrauen, wenn sie uns glauben machen wollen, die Krise sei so dramatisch, dass man sich nicht mehr an den Maastrichter Vertrag halten muss? Es wird sogar ernsthaft erwogen, den Vertrag grundlegend zu ändern, so dass wir uns auf mehr Planwirtschaft einstellen dürfen. So muss man noch einmal daran erinnern: In Europa wurde eine Währungsunion beschlossen und keine Politische Union, Fiskalunion, Steuerunion oder Transferunion. Auch wurde ausgeschlossen, dass man die Fehler der Regierungspolitik bei der Europäischen Zentralbank ablädt."
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