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Mittwoch

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan-Einsatz: Planlos, wirkungslos, sinnlos

Aus dem heutigen Handelsblatt - Morning Briefing von Chefredakteur Steingart:

Der nach den Anschlägen von 9/11 begonnene Afghanistan-Feldzug des Westens hat das Land weder der Demokratie noch dem Frieden nähergebracht. Nach dem Rückzug der Bundeswehr aus Kundus ist auch diese Stadt im Norden Afghanistans in die Hände der Taliban gefallen. Noch verweigert sich die Führung der Bundeswehr einer Diskussion darüber, ob es sinnvoll war, das Leben Dutzender von Bundeswehrsoldaten für diese Mission zu riskieren. Die Generäle wissen, warum sie diese Debatte nicht mögen. Heinrich Böll wusste es auch: „Ein Soldat, der anfängt zu denken, ist schon fast keiner mehr.“ 

Bildergebnis für kundus
Bildquelle: augsburger-allgemeine.de



Mittwoch

Thron und Altar 2013

An  manches haben wir uns - leider - schon gewöhnt:

Der Staat sponsort z.B. mit viel Geld die Militärseelsorge und mit Militärkonzerten in Kirchen wird für die Akzeptanz der Bundeswehr geworben.

Bildquelle: augsburger-allgemeine.de

Neuestes Beispiel: Bei Trauerfeiern für im Krieg getötete Soldaten wird den Kirchengemeinden empfohlen, ihr Hausrecht auf die Bundeswehr zu übertragen. 

Hierzu folgende Pressemitteilung:


Gerhard Biederbeck
Friedensarbeiter und ev. Gemeindemitglied seit 1963
Paracelsusweg 19
31535 Neustadt a. Rbge.
Tel.:05032/66507

Pressemitteilung

Kirche gibt Hausrecht an Bundeswehr ab

In der Mitteilung G 16/2013 vom 16.05.13 gibt das ev. Landeskirchenamt Hannover  in Absprache mit der Militärseelsorge und der Theologischen Abteilung  des Landeskirchenamts den Kirchenvorständen Hinweise auf Regelungen, wie diese sich bei der Durchführung von Trauerfeiern von gefallenen Soldaten zu verhalten habe. Dort heißt es u.a.:

 „Aus Gründen der Gefahrenabwehr  und um Störungen zu vermeiden zu können, wird der Kirchenvorstand in der Regel gebeten, für die Dauer der Trauerfeier das Hausrecht an die Feldjäger der Bundeswehr zu übertragen.“

Dem wird ein Formular für den Kirchenvorstand angefügt, in dem die Übertragung des Hausrechts an die Feldjäger ausgesprochen wird.

Vor dem Hintergrund, dass in der Geschichte der Kirche,  selbst in der Nazi-Zeit und in der DDR das Hausrecht der Kirche innerhalb des Kirchengebäudes  von den Machthabern respektiert wurde, ist es als deutlicher  Versuch und weiterer Schritt der Bundeswehr im Einklang mit der Militärseelsorge zu werten, das zivile Leben in Deutschland zu militarisieren.

Feldjäger in Uniform bewachen während eines Trauergottesdienstes in der Kirche das Kirchengebäude und können unabhängig vom Kirchenvorstand Teilnehmer des Gottesdienstes von diesem dank ihres erworbenen Hausrechts  ausschließen.

Will Kirche dieses Recht wirklich abgeben? Darf unsere demokratische christlich geprägte Gesellschaft sich dieses Recht nehmen lassen?

Begründet wird dieser Vorgang mit „Gefahrenabwehr“ und „um Störungen zu vermeiden“. Nur hat es bisher soweit öffentlich bekannt in keinem Gottesdienst für gefallene Soldaten innerhalb eines Kirchengebäudes Bedrohungen oder Störungen gegeben.
Soll das hohe Gut des Hausrechts der Kirche für einen Popanz an die Bundeswehr abgegeben werden?

Neustadt, den 28.05.2013                
Gerhard Biederbeck

Freitag

Die Wahrheit über den Afghanistan-Krieg


Die WAZ-Mediengruppe, zu der u.a. die
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Auflage:
ca. 700 000 Exemplare) gehört, hat rund 5000
Seiten aus Afghanistan-Einsatzberichten der Bundeswehr, die als Unterrichtungen der Bundesregierung an den Bundestag gingen, veröffentlicht.

Screen Shot 2013-04-08 at 12.26.17 PM

Die Dokumente zeigen, dass von einem "Friedenseinsatz" schon länger keine Rede mehr sein kann. Die Dokumente
stehen teilweise in Kontrast zu öffentlichen Aussagen der Bundesregierung.

Um die Veröffentlichung ist ein Streit entbrannt zwischen WAZ-Gruppe und Verteidigungsministerium, das die Entfernung der Dokumente von der WAZ-Homepage fordert. Die WAZ-Gruppe
kommt dieser Forderung aber nicht nach.

Die Dokumente mit einer Einführung der WAZ-Gruppe finden sich unter der URL:


Weitere Informationen zum Konflikt zwischen WAZ-Gruppe und Verteidigungsministerium finden sich unter:

Information von:
Clemens Ronnefeldt,

Dienstag

Gauck bleibt sich treu: Auch beim Militär





Auf die Rede von Gauck bei der Bundeswehr-Führungsakademie
(http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2012/06/120612-Bundeswehr.html)
gab es folgende Reaktion vom Versöhnungsbund:


Pressemitteilung des 
Internationalen Versöhnungsbundes - Deutscher Zweig
Schwarzer Weg 8
32423 

Offener Brief des Internationalen Versöhnungsbundes - Deutscher Zweig
an Herrn Bundespräsident Joachim Gauck


Minden, den 26. Juni 2012

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck,

mit Entsetzen und Empörung haben wir Ihre Rede bei der
Führungsakademie der Bundeswehr am 12.6.2012 vernommen. 
Insbesondere sehen wir Ihre Rede sehr kritisch als eine Rechtfertigung und
Verharmlosung von Kriegseinsätzen an. Wir wollen und können uns nicht
damit abfinden, dass noch mehr (deutsche) SoldatInnen getötet werden
und auch andere Menschen töten, was Sie im übrigen nicht erwähnen.

Eine Gesellschaft in diesem Kontext als "glückssüchtig" zu bezeichnen,
finden wir sehr zynisch, da es nicht einfach um "Hedonismus" geht, von
dem Sie an anderer Stelle sprechen, sondern um die Würde und das Recht
auf Leben und Unversehrtheit, die jeder Mensch - egal ob als SoldatIn
oder ZivilistIn - besitzt. Über dieses Recht setzen Sie sich mit Ihrer
Rede hinweg, das ebenso für alle Menschen gilt wie z. B. für die
Menschen, die im September 2009 im afghanischen Kundus bei der vom
deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Bombardierung getötet wurden.

Nach den neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ des
Verteidigungsministers de Maizière gehört die Rohstoffabsicherung zu
den „nationalen Interessen“ (Quelle s. u.). Es geht also nicht um die
von Ihnen beschworene Freiheit, oder bedeutet Freiheit nach Ihrem
Verständnis, dass die Bundesrepublik wie andere Industriestaaten die
Freiheit hat, die Zweidrittel-Welt auszuplündern? Die Bundeswehr
praktiziert die staatlich-institutionalisierte Aufhebung des in
unserer Gesellschaft verankerten Tötungstabus. SoldatInnen erlernen
dort die Anwendung tötender Gewalt. 

Bereits das Erlernen, wieviel mehr die Androhung und erst recht die
Anwendung tötender Gewalt stehen im direkten Widerspruch zur
Gewaltfreiheit. Unseres Erachtens ist Gewaltfreiheit eine
unverzichtbare Voraussetzung, wenn nicht der Ermöglichungsgrund für
jede Art menschlicher Kommunikation. Ohne Gewaltfreiheit ist die
Achtung vor der Würde des Menschen nicht möglich. In diesem Sinne
können wir es nicht verstehen, wenn Sie die "Ohne uns"-Haltung gegen
eine neue Erstarkung des Militarismus in Deutschland kritisieren. Sie
selbst bezeichnen (militärische) Gewalt als ein Übel, rechtfertigen
sie aber als ein - manchmal notwendiges - Mittel, um andere Gewalt zu
überwinden. 

Uns geht es auch nicht nur um "Ohne uns": Sie ignorieren, dass es
viele zivile, gewaltfreie Alternativen der Konflitkbearbeitung gibt,
von denen einige als Ziviler Friedensdienst auch von der
Bundesregierung finanziert werden. Dabei sind auch die zivilen
Interventionen in Konflikte nach dem "Do no harm"-Ansatz von Mary B.
Anderson mit der notwendigen Konfliktsensibilität durchzuführen, die
wir bei militärischen Interventionen vermissen. Wenn nun Waffengewalt
und Kriege Frieden schaffen würden, sozusagen als Ihre Lehre aus der
Geschichte, dann müsste ja nach all dem Töten, den Zerstörungen und
den Grausamkeiten, nach all den zivilen und militärischen Toten der
letzten Jahrhunderte, der Weltfrieden schon längst ausgebrochen sein.
Das ist er aber nicht.

Auch unser Lehrer und Bruder, der Wanderprediger aus Nazareth, in
dessen Nachfolge Sie als Pfarrer stehen, war an dieser Stelle schon
anderer Meinung als Sie. 

Der Internationale Versöhnungsbund setzt sich seit 1914 für eine
Kultur der Gewaltfreiheit ein und ist weltweit in über 40 Ländern
vertreten. Seine Mitglieder haben in zahlreichen Projekten Erfahrungen
damit gesammelt, Gewalt gewaltfrei zu überwinden. Bekannt geworden
sind vor allem die Friedensnobelpreisträger Martin Luther King,
Mairead Corrigan-Maguire und Adolfo Maria Pérez Esquivel. In der
Hoffnung auf einen in dieser Hinsicht alsbald wirksamen Politikwechsel
– für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung –

verbleiben wir mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Engelke,
Vorsitzender des Internationalen Versöhnungsbundes - Deutscher Zweig

Freitag

Was wirklich Frieden schafft

Kein Argument ist zu billig, keine Rhetorik zu hohl, als dass sie nicht von den Apologeten des Euro benutzt würde, um dem massiven Vertrauensverlust, den diese Währung bei den Bevölkerungen erlitten hat, gegenzusteuern. Neuerdings wird sogar wieder Kriegsangst geschürt: Ohne den Euro könne es in Europa wieder Kriege gegeben, verlauten die pundits in Berlin und Warschau (wo die polnische business Elite aus gutem Grund doch eh immer weniger vom Euro wissen will...). 


Ein wirklich fadenscheiniges Argument, dessen sich die PolitikerInnen nur bedienen können, weil sie auf die Schnelllebigkeit der Zeit vertrauen, die solche mangelnde historische Tiefenschärfe nicht entlarvt. Wirklich dauerhaften verlässlichen Frieden hat in Europa doch nicht der Euro gestiftet, sondern die KSZE in ihrem - erfolgreichen - strukturellen gegenseitigen Versprechen der Unverletzlichkeit der Grenzen und der Absage an militärische Gewalt. Das war 1975 also lange, lange vor Einführung des Euro. Schon über 35 Jahre hat dieses Friedenskonstrukt nun solide gehalten.


Und was hat demgegenüber der Euro zum Friedenserhalt in Europa beigetragen? Noch nicht einmal zehn Jahre, nachdem die Politiker den Euro fahrlässigerweise als Nur-Schönwetter-Währung eingeführt haben, ist Europa zerstrittener denn je, der internationale wirtschaftliche und soziale Frieden gefährdet, und immer mehr macht sich wegen Neo-Nationalismus breit. Wer da noch den Euro als unerlässlichen Friedensgaranten hochstilisiert, sollte wirklich erstmal einen crash course in neuerer europäischer Geschichte machen.


Und eben jenen PolitikerInnen, die nun den Euro als Friedens-Unterpfand beschwören, sei gesagt: Wenn es euch wirklich um stabilen Frieden in Europa geht, dann hört mit eurer Nibelungentreue zum Euro auf und  macht Ernst mit Abrüstung und Entmilitarisierung. Verändert das Militärprofil eurer Ländern hin zu einer wirklich strukturellen Nichtangriffs-Fähigkeit ohne Luftwaffen und törichte Marine-Einheiten. Lasst eure Armeen zu einer territorialen Heimatschutztruppe schrumpfen und verbietet konsequent und umfassend jeglichen Rüstungsexport. Fangt dabei in Europa am besten gleich mit dem Noch-Euro-Land Griechenland an, dessen gigantische Hochrüstung und Über-Militarismus niemand verstehen kann (weil durch überhaupt nichts gerechtfertigt) und die keine unerheblichen Faktoren für die wirtschaftliche Schieflage dieses Landes darstellen. 


Substantielle nachhaltige Abrüstung in Europa stabilisiert den Frieden mehr und nachhaltiger als fragwürdige EFSF-Hebelungen, und die freiwerdenden Milliarden solcher Entmilitarisierung wäre willkommenes, weil dringend notwendiges Kapital zur Sanierung der allseitigen europäischen Staatsdefizite. Wann trauen sich die so euro-besorgten PolitikerInnen endlich, diese heiligen Kühe in ihren Budgets = Bundeswehr, Grand Armée u.a. auf ein erträgliches Niveau abzurüsten?

Mittwoch

Deutsche Armee: Noch nicht mal fit zum Schießen

Prüfer des Bundesrechnungshofs haben herausgefunden, dass durch unsachgemäßen Lagerung von Gewehrmunition mindestens 40 Prozent der 227 Millionen Patronen verrostet und dadurch völlig unbrauchbar geworden sind. Der Schaden = 46 Millionen Euro. So sieht der Beitrag der Bundeswehr zur Sanierung der deutschen Staatsfinanzen aus.


(lt. Artikel in der heutigen FTD)

Abrüstung in Nienburg

Die Anzahl der Soldaten wird in der Garnison Nienburg/W um ein Drittel reduziert:


Quelle: Webseite des BMVg

Dienstag

Jedes Jahr verschleudert die Bundeswehr 1.000 000 000 Euros

Laut Financial Times Deutschland, Ausgabe vom 4.7., S. 1 (Artikel von Jens Tartler und Claudia Kade) gibt die deutsche Armee jedes Jahr eine Milliarde Euro für überschüssiges Personal aus.

Sonntag

Die Bundeswehr = eine uneffiziente überteuerte Armee

Die "Wirtschaftswoche" kommt in ihrer morgigen Ausgabe zu einem vernichtenden Urteil über die Bundeswehr: "Verknöchert, chronisch klamm, die ineffizienteste Armee der westlichen Allianz". Ihre überalterten Transporthubschrauber kommen in Afghanistan oft gar nicht erst in die Luft. Und die kämpfende Truppe ist enorm logistiklastig: Hinter jedem Soldaten im Einsatz stehen 35 Soldaten und 15 Zivilisten (EU-weit nur 16 plus vier). Die Bw ist aber nicht nur uneffizient, sie ist auch extrem teuer: Die Ausgaben pro Soldat im Einsatz sind bei ihr dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt. Und das Mißmanagement im Rüstungsbereich ist seit Jahren ein Thema in der Politik, ohne dass sich etwas ändert. Beispiel Militär-Transportflugzeug Airbus A400M: Die
Auslieferung verzögert sich um vier Jahre und kostet mehrere Milliarden Euro mehr. In einer Zeit, wo bei allen Ministerien gespart wird und die PolitikerInnen locker eine Milliarde nach der anderen ins griechische Faß ohne Boden werden, ein Skandal.
(Referenz: www.wiwo.de).

Sonntag

Wieder deutsche Tote in Afghanistan - wie lange noch?

http://wp.me/pJiqv-gw


Zu diesem o.a. link, den der Blogger gemailt bekam, kann frau und man nur mit Wolfgang Bochert sagen:

Sagt NEIN zu diesem Krieg!


und: 

Jeder getötete Soldat ist einer zuviel!

Deutschland endlich raus aus Afghanistan!

Montag

Bundeswehr in Schieflage

FTD 16.5.11, Seite 11
Übermorgen will der Minister die Karten für die abgespeckte Armee auf den Tisch legen.

Samstag

Wehrbeauftragter: Möglichst wenig Standorte sollen erhalten bleiben

Laut: SPIEGEL online:


Wehrbeauftragter Königshaus fordert eine stärkere Konzentration der Bundeswehr-Standorte. Im Moment sei die Truppe zu sehr "übers Land verstreut", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". 70 Prozent der Soldaten seien Wochenendpendler. "Das führt zu einer erheblichen Belastung der Familien." So wie die Marine bereits an den Standorten Wilhelmshaven, Kiel und Rostock konzentriert sei, solle ähnliches beispielsweise für die Infanterie gelten: "Ich erwarte eine langfristig bessere Zuordnung, so dass jeder Soldat weiß, dass er langfristig in dieser oder jener Region bleiben kann."

Guttenberg. Nach Dr-Hop auch noch Bundeswehr-Flop

Aus den heutigen Handelblatt online-Schlagzeilen:


Nach Darstellung der Zeitung wächst in der CSU-Führung die Sorge, dass die von Guttenberg eingeleitete Neuausrichtung der Bundeswehr für Bayern mit seinen vielen Standorten und der Rüstungsindustrie erhebliche Probleme nach sich ziehen würde. Ein namentlich ungenanntes Mitglied der Staatsregierung sagte der Zeitung, Guttenberg habe ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“ hinterlassen.

Dienstag

Bundeswehr - Stell dir vor: keiner geht hin

15.000 junge Leute wollte de Maiziere gerne in seine Armee locken. 500.000 wurden angeschrieben - gerade mal 1800 haben ihr Interesse gezeigt. Die anderen 498.200 wissen was ihnen in diesem Laden blüht: Tod in Afghanistan oder anderswo auf der Welt und im Inland nur sinnloser Gammeldienst. Bundeswehr: Eine Armee ohne Soldaten!

Montag

Werbung für die Bundeswehr? Genauso wie für Schokolade!


"Bekanntlich hat die Bundeswehr durch das übereilte Einstellen der Wehrpflicht und Mangels rechtzeitig entwickelter, funktionierender Rekrutierungskonzepte bereits jetzt schon erkennbar Personalprobleme beim Nachwuchs. Jetzt schlägt die Außenkommunikation bei einigen durch die Bundeswehr beauftragten Marketingunternehmen höchst befremdliche Kapriolen. Da werden allen Ernstes Soldaten mit Schokolade verglichen.
Petra Gnauert, CEO der von der Bundeswehr beauftragten Full-Service Mediaagentur Zenithmedia, lässt sich zu folgender Feststellung bezüglich der heutigen Risiken von Soldaten herab:
.“Wenn Sie ‘nen Schokoriegel bewerben, dann sagt Ihnen auch keiner, dass Sie davon fett werden können.”
So einfach ist das also mit unserem Soldaten-Recruiting: Schokoriegel: Fett geworden? Naja, dumm gelaufen! Soldat – angeschossen oder Tod? Auch dumm gelaufen." 

(aus einem Artikel von Ralf Zielonka auf 

Donnerstag

Selbst die Bundeswehr ist gegen den Libyen-Krieg

August Pradetto, seines Zeichens Professor an der renommierten Bundeswehr-Uni in Hamburg fällt ein vernichtendes Urteil über den Nato-Krieg in Libyen:



  • Unzureichender Zivilisteschutz
  • Verschärfung des Krieges durch das Flugverbot
  • Gewalteskalation durch das Eingreifen der Nato
  • Verfehlte Nato-Strategie, die nur auf Bomben und Raketen setzt
  • UN-Mandat für Bodentruppen: vergiss es



(Referenz: Interview mit A.P. in der "Harke" vom 21.4.11)