Samstag

Sterben für Afghanistan?

Deutschlands Freiheit werde angeblich am Hindukusch verteidigt, wollte uns schon vor Jahren ein deutscher Militärminister weismachen. 



Die Wahrheit sieht ganz anders aus. Dexter Filkins, IHT 7.Sept., S. 2 deckt den ganzen massiven Korruptionssumpf in Afghanistan auf, wo deutsche PolitikerInnen leider immer noch Soldaten sinnlos stationiert und sterben lassen. 



Hier die highlights aus dem Bericht von Filkins: 



Laut "Transparency International" ist Afghanistan zusammen mit Somalia das korrupteste Land auf der ganzen Welt.



Mehrere Mitglieder höchst zweifelhafter Reputation stehen im Sold des CIA.



Korruption ist die mittlerweile die stärkste Motivation für Afghanen, sich den Taliban anzuschließen.



Viele Afghanen haben inzwischen mehr Vertrauen in die Taliban als in die korrupten afghanischen Politiker.



Afghanistan wird nicht von seiner formellen Regierung in Kabul regiert, sondern durch das sog. "Malign Actor Network" - ein Netz von Politiker, Drogendealer und Aufständischen. 






Quelle: nrhz.de
Stabilität zu garantieren wird oft als Ziel der US- und deutschen Truppen in Afghanistan genannt. Das Problem ist nur, dass es immer weniger Stabilität gibt, die man dort garantieren könnte und dass der Hauptgrund für die Instabilität von Afghanistan nicht die Taliban sondern die allumfassende Korruption dort ist. 



Also, Herr Guttenberg: Es gibt wirklich keine nachvollziehbaren Gründe, dass wir dort Krieg führen. 

Nach der Bundeswehr-Entschlackung - kommt ein neuer Rüstungsexport-Boom?



In meinem letzten Blogpost hatte ich auf die vielfältigen Ängste hingewiesen, die die längst überfällige Verschlankungskur der teuren und überdimensionierten deutschen Armee mit sich bringt. Ängste, die eigentlich nur insider oder Militärtraditionalisten verstehen dürften. 


Kühl rechnende externe Experten können dies nicht nachvollziehen: Warum soll ausgerechnet die Bundeswehr von der Herkulesarbeit der Sanierung der deutschen Staatsfinanzen verschont bleiben? Wo doch der Generalinspekteur selber dem Bw-Beschaffungswesen ein miserables Zeugnis ausgestellt hat, hohe Offiziere schon lange ihre Köpfe schütteln über den Wasserkopf an Generalsposten auf der Hardthöhe und in der Armee und immer mehr PolitikerInnen, die bestimmt keine Pazifisten sind, prägnant fordern, dass mit dem "Wir wollen nur das Beste, egal was es kostet" im BMVg und bei der Industrie Schluss sein muß. Das ist auch nur konsequent, nachdem die deutsche 
Rüstungsindustrie schon von viel zu lange von viel zu fetten Aufträgen profitieren konnte, und das oftmals ohne einen Nutzen für den militärischen Einsatz (so die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion).


Soweit so gut. Aber nun, mit der harten Sparpolitik Guttenbergs konfrontiert und offenbar in keiner Weise, z.B. durch Konversions- oder Diversifikationspläne in der Produktion darauf vorbereitet, sieht die Rüstungsindustrie keine andere Überlebenschancen als in der Steigerung ihrer Rüstungsexporte. Dabei ist Deutschland leider schon heute der drittgrösste Rüstungsexporteur der Welt. In den letzten Jahren haben sich die deutschen Rüstungsexporte verdoppelt! Für rund 12 Milliarden Dollar gingen 2005 bis 2009 deutsche Waffen in alle Welt. 


Statt sich von ihrer Monoproduktion nachhaltig zu befreien, muss man also, wenn nicht durch entsprechende politische Kontrollen gegengesteuert wird, 
befürchten, dass der deutsche Rüstungsexportboom noch stärker wird. DAS sollte allerdings nicht die Konsequenz des beeindruckenden Reduzierungsprogramms von Guttenberg sein. Hier ist der Bundestag gefordert, dass die Rüstungs-Industrie nicht eine gute (Abrüstungs-)Politik mit international fragwürdigen Rüstungsesxport-Steigerungen konterkariert.