Robert Gates: "Die Nato zerfällt" - so what?

Im Handelsblatt vom 14.6. outet sich der US-Militärminister mit seinen großen Ängsten über den Zerfall des Nato-Militärbündnisses.

defense.gov

Als die deutsche grüne Partei noch militärkritisch eingestellt war, hatte sie noch die Forderung nach Abschaffung der Nato im Programm. Was damals nicht klappte, ist nun für Gates eine reale Möglichkeit geworden = dass die Nato sich selber abschafft. 


Das Ende der Nato ist laut Gates keine hypothetische, sondern eine ganz reale Gefahr. Immer mehr Nato-Länder erkennen nämlich, dass Militär und Rüstung keine angemessenen Mittel zur Erhaltung von Frieden und humanitärer Entwicklung sind. Kein Wunder dass die Militärausgaben der europäischen Nato-Mitglieder in den letzten zehn Jahren um 15% zurückgegangen sind. 


Mit großer Sorge stellt Gates fest, dass außer den US, UK und Frankreich in der Nato tatsächlich nur Albanien und Griechenland mehr als 2% des BIP fürs Militär ausgeben. Bemerkenswert diese zwei letzten Länder: Albanien, am Tropf der EU und Nato, sollte statt so viel ins Militär zu investieren, lieber seine miserable Infrastruktur verbessern, und daß Griechenland am Rande des wirtschaftlichen Ruins sich noch eine solche Mega-Militarisierung leistet, ist eine Beleidigung der deutschen und niederländischen SteuerzahlerInnen, die Monat für Monat Milliarden von nutzlosen Euro-Milliarden in das hellenische Faß ohne Boden schütten. 


Was die US betrifft, so stimmt es hoffnungsvoll, aus der Feder eines so kompetenten Politikers wie Gates zu lesen, dass auch der amerikanische Kongress keine Geduld und Willen mehr für das Pampern von Militär und Rüstungskonzernen hat, sondern dass die amerikanischen PolitikerInnen endlich einsehen, dass diese Ausgaben zu teuer sind und ihre Ziele verfehlen. 


Das beste Beispiel ist Afghanistan: Trotz Milliarden von Militärausgaben und Tausende sinnloser Toten regiert in Kabul nach wie vor die drogenprofitierende, wahlfälschende, korrupte Machelite rund um Karsai. Hoffentlich ziehen Amerika und Deutschland seine Truppen noch viel früher als geplant aus Afghanistan ab, damit endlich Schluß mit diesem sinnlosen Krieg ist. 


Deutschland hat glücklicherweise schon die Zeichen der Zeit erkannt, indem es nicht beim Libyenkrieg mitmacht, seine Arme reduziert, 60 Garnisonen schließt, die Wehrpflicht abschafft und seine Rüstungsbeschaffung verschlankt. Endlich die richtige Konsequenz gegen die deutsche Rüstungsindustrie, deren Produkte laut Evaluation des vorhergehenden und jetzigen deutschen Militärministers durchweg zu teuer, zu spät und uneffektiv sind. 


Willkommen bei der neuen "Nato light"!