Mittwoch

Zu teuer, zu spät, nicht effektiv - kann sich Maiziere gegen das Versagen der Rüstungskonzerne durchsetzen?

aus spiegel.de:


Finanziell am wichtigsten erscheint die vom Verteidigungsminister angestrebte Umstrukturierung bei der Beschaffung von Wehrtechnik vom Jagdjet bis zum Jeep, vor allem für den Afghanistan-Einsatz. Runde fünf Milliarden Euro investiert die Bundeswehr jedes Jahr insgesamt für die Aufrüstung der Truppe, ein durchaus großes Stück im Etat des Ministers.

Die Liste der Fehlentwicklungen in diesem Bereich ist lang. Kaum eines der millionenschweren Projekte wie der Transportflieger A400 läuft nach Plan. Das Muster ist stets das gleiche. Zum einen verspätet sich die Auslieferung der dringend benötigten Ausrüstung regelmäßig um viele Jahre, wird im Regelfall sehr viel teurer als erwartet und erfüllt am Ende oft nicht die Anforderungen. Katastrophal, das sagen selbst wohlwollende Stimmen im Wehrressort, sei die Lage, doch ein Ausweg sei im Frontalkurs gegen die mächtige deutsche 
Rüstungsindustrie kaum zu finden.

Angekündigt hat de Mazière nun eine schonungslose Überprüfung aller Rüstungsprojekte. Seine Berater sprechen gern von "Priorisierung". Soll heißen: Wir prüfen, was von den laufenden Projekten wirklich absolut notwendig ist und beenden dann teure und nicht so entscheidende Vorhaben. Bisher aber schweigt der Minister über die Vorhaben, die er am Ende wohl streichen muss.

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