Der nächste EU-Gipfel: Ausser Spesen wieder mal nix gewesen

EFSF / ESM: mal hü, mal hott. Irgendwas wird am 24./25. März (EU-Gipfel) passieren, fragt sich nur was. Schäuble zweifelt allerdings schon, ob überhaupt was passiert. Immer näher kommt der Punkt, wo die Märkte endgültig das EU-Gerede "wir retten den Euro komme was wolle" als den Bluff entlarven, der er immer schon war. Peter Spiegel in der FT ironisiert deshalb: wenn die Eurozone eine Chance vertun kann, dann vertut sie sie auch. Und auch das hochgelobte Hätschelkind von Merkel, der "Europäische Wettbewerbspakt" wird wieder in sich zusammenschnurren, weil er in der EU überhaupt nicht konsensfähig ist. Die FAZ ist besonders sauer auf den geplanten ESM, weil der deutsche Finanzbeitrag rund 2/3 des Bundeshaushaltes ausmachen und die Bundestagssouveränität total aushebeln wird. Und das mag auch unser Bundesverfassungsgericht überhaupt nicht. Also wer weiß, vielleicht vetot das BVerfG den ESM einfach aus. Dann stünde Merkel nach der Weber-Personal-Pleite mit dem nächsten Plan-Desaster da. Noch panicken die Finanzmärkte nicht, aber der Pessimismus ist unverkennbar wie die Entwicklung der Anleihe-Erträge zeigt:

(Referenz: Eurointelligence Newsbriefing 16.2.11)