Donnerstag

Abrüstung - auch gegen den Widerstand von Gewerkschaftsfunktionären

Die Zukunft der militärischen Luftfahrtindustrie steht auf dem Spiel wird auf soldatenglueck.de behauptet. Der Autor hat das Papier des Militärministeriums "Priorisierung Materialinvestitionen" richtig gelesen. Darin werden erhebliche Streichungen bei Rüstungsprojekten vorgenommen. 9,3 Milliarden Euro sollen eingespart werden. Betroffen sind hiervon besonders die Programme der Firma EADS:

- Es sollen 15 Transall-Transportflugzeuge stillgelegt werden
- Von den geplanten 60 A400M sollen nur noch 25 beschafft werden.
- Von den 185 Tornados sollen 100 stillgelegt werden.
- Auf die Tranche 3b des Eurofighter, also 37 Flieger, soll verzichtet werden.
- Das Unmanned Aerial System Talarion soll auch dem Rotstift zum Opfer fallen.


Was angesichts des bemerkenswerten Kabinettsprüfbericht des Generalinspekteurs, der einen jahrelangen massiven Schlendrian in der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr konstatiert (alle großen Rüstungsprojekte: "zu teuer, zu spät, zu uneffizient"), sehr plausibel erscheint, malt der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von 





EADS, Thomas Pretzl und der EADS-Beauftragte der IG Metall, als Horrorgemälde an die Wand und läuten schon das Ende der militärischen Luftfahrtindustrie in Deutschland an die Wand: “Werden die Einsparungspläne des Verteidigungsministeriums umgesetzt, wird es in der Zukunft in Deutschland keine militärische Luftfahrtindustrie mehr geben.” Selbst so ein militärisch abwegiges Projekt wie das unbemannte Flugzeug 





Talarion wird von Pletzl mannhaft verteidigt. Und der gerade neulich in Deutschland erstmal völlig gestrandete Eurofighter soll doch endlich wenigstens für den Export fit gemacht werden, auch wenn er in Deutschland offenbar ein gravierendes Sicherheitsrisiko darstellt. Fragt sich nur in welche Länder....
Auch bei dieser Argumentation gilt - genau wie bei dem jetzt einsetzenden Gejammere der Garnisonsbürgermeister - das deutsche Sprichwort: "Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht naß". Natürlich - so Stiedl - bejaht die IG Metall die Konsolidierung der staatlichen Haushalte (was soll die Gewerkschaft auch schon anderes tun), aber bitte ja nicht durch Einsparungen im Rüstungsbereich. Wo die deutsche 





Rüstungsindustrie doch schon seit Jahrzehnten satte, staatlich garantierte Gewinne einfährt. Will die IG Metall stattdessen lieber - wie die jetzige Bundesregierung - im Sozial-, Gesundheits- und Bildungwesen kürzen? Statt jetzt die Abrüstung zu behindern, hätte die IGM in den vergangenen Jahrzehnten lieber dafür kämpfen sollen, dass die Gewinne der Rüstungskonzerne den dortigen Arbeitnehmer zugute kommen. 
Die Bundeswehr und ihre Rüstung ist viel zu lange der tabuisierte Dinosaurier im Bundeshaushalt Deutschlands gewesen. Glücklicherweise haben Guttenberg und sein Generalinspekteur das nun eingesehen und fangen an endlich zu handeln: Nicht nur die Zahl der Bundeswehr-Soldaten ist eindeutig überdimensioniert, auch im Rüstungsbereich gibt es noch viele gute Einsparmöglichkeiten zugunsten dringenderer Aufgaben in Deutschland. Abrüstung jetzt!

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