Ein deutscher grüner Bürgermeister lernt das Sparen von Maywood in California

Geht Lernen so schnell? Nur 4 (!) Tage. nachdem ich in meinem Blog über die Abschaffung der Stadtverwaltung in Maywood (California) berichtet habe, lese ich heute beeindruckt den erste Artikel in der FTD vom 2.8.10 (S.11.) über "Kommunale Überlebenskünstler" in Deutschland.





Der grüne Bürgermeister von Freiburg hat offenbar einen erfolgreichen crashkurs bei der Bürgermeisterin in Maywood gemacht: In den letzten drei Jahren hat seine Stadt mehr als 50 Mio. Schulden getilgt und keine neuen Kredite mehr aufgenommen. Es war eine steile Lernkurve für Dieter Salomon: Die erste Liste seiner Ausgabenreduzierungen ging gleich den Bach herunter: Die BürgerInnen verweigerten sich Salomon, Schwimmbäder zu schließen oder die städtische Wohnungsbaugesellschaft zu verkaufen.

Also kürzte Salomon (Maywood lässt grüssen!) "bei sich selber": Im Laufe der Jahre sparte Freiburg über 300 Verwaltungsstellen ein und damit 200 Mio. Euro. Die freiwilligen Zuschüsse der Stadt im Sozial- und Kulturbereich wurden pauschal um 10 Prozent verringert, was 2 Mio. Euro Einsparungen und jede Woche Demonstrationen von allen Interessensgruppen in Freiburg mit sich brachte. Aber Salomon und die CDU im Freiburger Gemeinderat hielten zusammen und blieben bei ihrem harten Sparkurs.

Auch die Freiburger Verkehrs AG müssen bis 2013 zehn Prozent ihrer Betriebs-Ausgaben einsparen, aber wohlgemerkt: alle Einsparungen ohne Abstriche beim Fahrangebot! Den MitarbeiterInnen wurden fünf freie Tage gestrichen, und heute gehört die VAG zu den wirtschaftlichsten Verkehrsbetrieben Deutschlands.





Salomon kappte aber auch grüne ideologische Lieblingszöpfe: Der zeitweilig eingeführte sog. "Bürgerhauhalt" entpuppte sich schnell als viel zu aufwändig, teuer und überflüssig (Salomon: nur eine Bühne für die Funktionäre und Lobbyisten aus der Kultur- und Sozialszene....) Seine schnelle Wieder-Abschaffung erbrachte gleich wieder eine halbe Million Euro Einsparung.





Fazit:

Auch grüne Kommunalpolitiker können bemerkenswerte Realisten sein, wenn sie nicht ideologisch verbohrt sind, sondern sich unverstellten Blicks phantasievoll und ohne Angst vor kommunalen Tabus und städtischen Lobbygruppen den kommunalen Sparzwänge stellen.





Auf die weiteren Präsentationen kommunaler Sparwerkstätten in der FTD diese Woche bin ich gespannt:





Dienstag: Wolfsburg

Mittwoch: Rednitzenbach

Donnerstag: Pirna

Freitag: Flensburg.





Maywood, wir danken dir. Deine Botschaft kommt nun endlich auch in Deutschland an.