Donnerstag

Euro-Sanierung spaltet Deutschland



DONNERSTAG, 25. AUGUST 2011

Das Grollen in den Tiefen der konservativen Regierungspartei über eine Euro-Rettungspolitik, die nichts rettet, hat sich gestern in einem eruptiven Akt entladen. Der Bundespräsident, der Bundestagspräsident und die Vize-Parteichefin und Arbeitsministerin stellten sich gegen Merkel, Schäuble und die EZB, die seit Monaten mit unvorstellbaren Geldsummen gegen das Unvermeidbare ankämpfen. Auch Helmut Kohl langte gestern zu: "Deutschland hat den Kompass verloren." Unsere Titelgeschichte "Abrechnung mit den Euro-Rettern" analysiert die neue Lage und dokumentiert die erste wichtige Rede von Christian Wulff. 


Ich wünsche Ihnen einen heiteren Tag. Es grüßt Sie herzlichst

Ihr
Gabor Steingart
Chefredakteur

Steuerparadies Hellas

ekathimerini.com | Tax offices dragging their feet

Mittwoch

Zieh deinen König nie weiter als wie dein Schutzengel ihn behüten kann

Die weiße Gegnerin des Bloggers hatte einen coolen Plan: Mit ihrem König von g1 quer übers Spielfeld zu wandern und sich dann an meine Bauern ranzumachen. So weit so gut - zumindest der Plan. Die ersten drei Königszüge ging das auch ganz vortrefflich, aber wenn´s der Eselin zu gut geht, geht sie aufs Eis. Denn nach dem Königszug von e4 nach d5 nahm die nette Wanderung ein jähes Ende.


Rettungsfonds: Streit um Mitsprache bei Euro-Fragen | Politik | FTD Mobil

http://m.ftd.de/artikel/60095095.xml?v=2.0


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EZB-Politik: Wulff greift Euro-Retter an - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-782066.html#spRedirectedFrom=www


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Unterwegs mit meinem iPhone ☺

Chess Brinkmanship

Schon während der letzten Züge musste der schwarze Blogger Nerven wie Drahtseile haben. Beide Spieler wandeln am Abgrund. Im Diagramm (Weiß am Zug) hatte ich mich am meisten vor einem Schach der weißen Dame auf d8 gefürchtet mit höchst ungewissen Verwicklungen, sprich weiteren Schachgeboten der weißen Dame und des weißen Turms. Stattdessen zog mein Gegner aber höchst konventionell seine Dame nach g3, was dem Blogger den Damen-Tausch ermöglichte, wonach der schwarze Frei-Bauer nicht mehr aufzuhalten ist.


Rompuy verschiebt Eurobonds auf St. Nimmerlein´s Tag

Euro Bond Splits Brussels - Real Time Brussels - WSJ

Wer den Euro-Sanierungs-Wahn bezahlt


Schäubles Geheimpapier: Euro-Sanierung ohne Bundestag




MITTWOCH, 24. AUGUST 2011
Guten Morgen Herr Dr. Luber,
Wolfgang Schäuble ist ein unermüdlicher Euro-Retter. Jetzt hat der Finanzminister ein 41-seitiges Papier verfasst, in dem er beschreibt, wie er sich die Funktionsweise des künftig mit 780 Milliarden Euro ausgestatteten Rettungsschirms vorstellt. Vorab hat er das Dokument - auf Englisch verfasst und eigentlich für seine Euro-Finanzministerkollegen gedacht - einer Hand voll Spitzenpolitiker zukommen lassen, mit der dringenden Bitte "angesichts der Sensibilität der Verhandlungen im momentanen Marktumfeld die unbedingte Vertraulichkeit dieser Dokumente sicherzustellen".

Dieses Dokument liegt unserer Zeitung vor. Daraus geht hervor, dass der bisherige Rettungsschirm zu einem Europäischen Währungsfonds umfunktioniert werden soll und dass Schäuble das Budgetrecht des Bundestages nicht besonders hoch schätzt. Unsere Titelgeschichte "Schäubles Geheimdiplomatie: Parlament unerwünscht" enthält alle Details. Die Veröffentlichung fiel uns nicht leicht. Aber am Ende haben wir die Bitte um Vertraulichkeit geringer eingeschätzt als das Informationsbedürfnis von Bürgern und Abgeordneten. Der Euro ist wichtig, das Budgetrecht des Parlaments ist heilig. 

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag. Es grüßt Sie

Ihr
Gabor Steingart
Chefredakteur

Dienstag

Wenn die Lösung nicht auf der Hand liegt

Welcher Zug des schwarzen Bloggers brachte hier die Entscheidung?


"La giornata e non finita" (Sizilianisches Sprichwort)

In dieser Stellung dachte der weiße Gegner des schwarzen Bloggers vermutlich, sein Sieg sei nur eine bloße Formsache und es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis er seine Freibauern verwandeln könne. So zog er frohgemut K e3 nach f4. Damit war die Partie tatsächlich entschieden, nur anders als es sich Weiß vorgestellt hatte...




Handelsblatt: Absage an die Eurobonds-Idee



DIENSTAG, 23. AUGUST 2011
Guten Morgen Herr Dr. Luber,

Die Bundeskanzlerin sagte gestern im CDU-Präsidium: Es soll keine gemeinsamen Anleihen der Euro-Staaten geben. Für diese Position hat Angela Merkel nicht nur die Mehrheit der Deutschen hinter sich, sondern auch den ökonomischen Sachverstand. Der sagt uns, dass gemeinsame Staatsanleihen erst am Ende einer Staatenbildung stehen können, nicht am Anfang. Die Handelsblatt-Redaktion hat in der heutigen Titelgeschichte "Sprengsatz Euro-Bonds" sieben gute Gründe zusammengetragen, warum eine Vergemeinschaftung der Schulden derzeit die Probleme nicht lösen, sondern verschärfen würde.

Apropos Euro: Die Europäische Zentralbank hat gestern wieder Staatsanleihen in Milliardenhöhe gekauft, um die Euro-Schwäche zu kaschieren. Merke: Unsere Wirklichkeit ist nicht so normal, wie sie aussieht. Diese Normalität ist gekauft.

Bundestagspräsident Norbert Lammert ist auf der Höhe der Probleme. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt betont er, dass sich der Bundestag auch von einer europäischen Wirtschaftsregierung nicht in seinem "Königsrecht" - dem Budgetrecht - beschneiden lässt. Heute berät er mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen über das weitere Vorgehen bei der Euro-Rettung. Merkels Zusagen auf diversen Rettungsgipfeln gehen ihm zu weit.

Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in den Tag. Herzlichst

Ihr
Gabor Steingart
Chefredakteur

Montag

Wenn die Königsstellung hängt

In dieser Stellung meinte wohl der weiße Gegner des schwarzen Bloggers, nachdem sein Bauer von e3 aus einen schwarzen Bauern auf f4 geschlagen hatte, die Partie stabilisiert zu haben - ein fataler Irrtum.







Eurobonds - Das neue Zauberwort


MONTAG, 22. AUGUST 2011
Guten Morgen Herr Dr. Luber,
die Finanzwelt kommt nicht zur Ruhe. Vor allem viele Banken sind krank, im Innern ihrer Bilanzen wächst und wuchert der Schuldenvirus. Es wäre fahrlässig zu sagen: Eine Welle von Bankpleiten ist wahrscheinlich. Aber es ist richtig zu sagen: Sie ist nicht mehr unmöglich. Unsere heutige Titelgeschichte "Das Banken-Beben" beschreibt den bisherigen Krankheitsverlauf und nennt die potentiellen Wackelkandidaten.

Das politische Schlagwort unserer Zeit heißt: Euro-Bond. Der Euro-Bond soll eine Mega-Staatsanleihe sein, die die gute deutsche Bonität auf die Südstaaten Europas überträgt. Der Vorteil: Die Sünderstaaten hätten wieder Zugang zum Kapitalmarkt. Der Nachteil: Sie würden für ihr bisheriges Finanzgebaren belohnt. Ifo-Präsident Sinn legt in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt seine Argumente dar. Er lehnt Euro-Bonds entschieden ab.
Die politische Sommerpause endet heute. Die Führungsgremien der CDU diskutieren am Vormittag zum ersten Mal über das Thema Euro-Bonds. Kanzlerin Angela Merkel, die anschließend zu einer Balkanreise aufbricht, muss ihre Strategie erläutern. Vor allem ihre Kritiker sind gespannt. Sie sagen: die Kanzlerin hat keine.

Wie geht es in dieser Woche weiter an der Börse? Abwärts, sagt Norbert Walter. Der ehemalige Chefvolkswirt der Deutschen Bank ist pessimistisch gestimmt. Oder doch nur realistisch?


Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in diese Woche. Es grüßt Sie herzlichst

Ihr
Gabor Steingart
Chefredakteur

Eurobonds: Verfassungswidrig

Aus der heutigen FAZ, Seite 9:


"Ob Eurobonds rechtlich zulässig wären, ist umstritten. Ein Sprecher Schäubles sagte dieser Zeitung, dafür müssten zunächst die EU-Verträge geändert werden. Denn deren Einführung sei nicht vorstellbar, solange die "nationalen Finanzpolitiken" beibehalten würden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht darin ebenfalls einen Verstoß gegen das geltende Beistandsverbot auf EU-Ebene (No-Bail-Out-Klausel). Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält dies zudem für eine Verletzung des Grundgesetzes. "Eurobonds wären ein weiterer Schritt in Richtung eines europäischen Bundesstaats", sagte er. Damit würden die vom Bundesverfassungsgericht im "Lissabon-Urteil" von 2009 festgelegten Grenzen der Integration überschritten. Darin hatten die Karlsruher Richter auf das Haushaltsrecht des Bundestags gepocht."

Euro: Wie aus der Krise Vertragsbruch und Vertrauensverlust entsteht


Zitat aus einem Artikel des Leiters des Prognose-Zentrums des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, Joachim Scheide, im heutigen Handelsblatt, Seite 8/9:



"Wie kann man den europäischen Regierungen noch vertrauen, wenn sie uns glauben machen wollen, die Krise sei so dramatisch, dass man sich nicht mehr an den Maastrichter Vertrag halten muss? Es wird sogar ernsthaft erwogen, den Vertrag grundlegend zu ändern, so dass wir uns auf mehr Planwirtschaft einstellen dürfen. So muss man noch einmal daran erinnern: In Europa wurde eine Währungsunion beschlossen und keine Politische Union, Fiskalunion, Steuerunion oder Transferunion. Auch wurde ausgeschlossen, dass man die Fehler der Regierungspolitik bei der Europäischen Zentralbank ablädt."

Freitag

Bundeswehr ärgert sich über die schelchte Presse ihres Afghanistan-Kriegs

www.german-foreign-policy.com

Hellas-Sanierung - immer wenig trauen der sog. "Rettungs-Aktion"

Schuldenkrise: Wer an der Griechen-Rettung sägt | FTD.de

Der Euro - Lügen pflastern seinen Weg

Das Handelsblatt redet auf seiner heutigen Titelseite erfrischend Klartext:


"Nahezu alle Versprechungen, die man den Bürgern gab, wurden gebrochen. Und was noch mehr verstört: Sie wurden und werden mit einer Selbstverständlichkeit ignoriert, missachtet, ja geradezu lustvoll in ihr Gegenteil verkehrt, dass man sich fragt, ob die Regierenden den Bürger zum Narren halten wollen. Wer an die Schuldenkriterien des Maastricht-Vertrags erinnert, gilt als Störenfried. Wer die Regel zitiert, wonach kein Staat für die Schulden des anderen haften darf, macht sich der Naivität verdächtig. Wer in Kreisen der Berliner Gesellschaft fragt, was denn aus der Unabhängigkeit der Notenbank geworden sei, wird als Trotzkopf empfunden."

Der DAX auf Talfahrt

Billdquelle: Heutiges  FTD 17 Uhr Newsupdate

Wenn ein Turm zu gierig ist

Im Diagramm zog der schwarze Gegner des weißen Bloggers in typisch materiellem Denken (Tarrasch wären die Haare zu Berge gestanden...) T g2 nach h2. Wohl in der frohen Erwartung, nun locker den Bauer auf h3 kassieren zu können. Nach des Bloggers Zug (welcher?) chattete er dann: "Ich glaub ich hab jetzt n Problem".


Sondersicherheit für Hellas-Sanierung? Ja bitte!


Aus einem Artikel in der heutigen FTD auf S. 9:


"Die Sonderregelung für Finnland, das von Griechenland
Kreditsicherheiten für seine Finanzhilfen erhält, bringt das ganze Rettungspaket in Gefahr. Nach Finnland forderten am Donnerstag auch Österreich, die Niederlande, Slowenien und die Slowakei zusätzliche Sicherheiten für ihre Hilfen."


Hellas-Sanierung? Rette sich wer kann!

Wirtschaft - FAZ.NET

Keine Hellas-Sanierung ohne Sicherheiten - Austria folgt Finnland

NewsRoom Finland

EZB-Banker gegen Eurobonds


FREITAG, 19. AUGUST 2011
Guten Morgen Herr Dr. Luber,
die Furcht vor dem Auseinanderbrechen der Euro-Zone lässt die Finanzmärkte nicht mehr los. Der Dax sauste gestern zeitweise um sieben Prozent nach unten. "Scheitert Europa?", fragt unsere Titelgeschichte. Dazu ein Interview mit dem Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark, in dem er auch der Bundesrepublik die Leviten liest ("Die Rekordstaatsverschuldung ist unfair gegenüber der nachfolgenden Generation") und vor der Einführung von Euro-Bonds warnt - kühl und klug.

Ich wünsche Ihnen einen heiteren Start ins Wochenende. Bis zum Montagmorgen, herzlichst Ihr

Gabor Steingart
Chefredakteur

Hellas: Die Gläubiger stehen Schlange

Handelsblatt 19..8. S. 40

Finnlands Absage an den Rettungswahn

Als erstes Land hat sich Finnland bilateral Sonderkonditionen für eine Beteiligung an der Sanierung Griechenlands ausgehandelt: für den Erhalt von finnischen Krediten muss Hellas besondere Sicherheiten leisten. Wann folgen andere diesem Beispiel? 

Die Angst geht um in Euro-Land

Donnerstag

Finanz-Manager sieht keine Zukunft für die PIG


aus dem heutigen 17h News-Update der FTD:


"Pimco rät der Euro-Gruppe zum Rauswurf großer Schuldensünder wie Griechenland. Hellas habe „zu viele Schulden und ist nicht wettbewerbsfähig genug“, sagte der Chef der Allianz-Tochter, Mohamed El-Erian, der Nachrichtenagentur Bloomberg. „Es ist schwer vorstellbar, dass Griechenland diese Probleme als Mitglied der Euro-Zone bewältigen kann.“ Insgesamt müssten möglicherweise bis zu drei Staaten „eine Auszeit nehmen“, sagte El-Erian in Anspielung auf Portugal und Irland, die sich wie Griechenland nur noch mit Notkrediten der Euro-Partner über Wasser halten."


Das Interview im Wortlaut:
http://www.bloomberg.com/video/74088834/

Investment-Banker: Rettet Italien und Spanien - die PIG müssen sich selber helfen

Let Greece, Ireland, Portugal Default So Spain, Italy Won’t, Kashkari Says - Bloomberg

Von der Euro-Krise zur Börsen-Krise

Ausverkauf von Aktien: DAX erleidet größten Tagesverlust seit 2008 | FTD.de

Auch im Schach: Unverhofft kommt oft

In der u.a. Stellung hatte der schwarze Gegner des weißen Bloggers seinen Läufer gerade nach e7 gezogen, offenbar mit Hoffnung auf materiellen Gewinn, was aber durch einen (welchen?) Befreiungszug des Bloggers nachhaltig wiederlegt wurde.  



Shakespeare auch im Schach: "...wenn große Pläne scheitern" (Hamlet)

In der u.a. Stellung plante der weiße Gegner des schwarzen Bloggers offenbar einen Bauern-Sturm gegen meinen Königs-Flügel und zog hoffnungsfroh Bh4-h5. Damit musste er allerdings nicht nur diesen Plan, sondern gleich die ganze Partie aufgeben...



Paris: Ausser Spesen nix gewesen?


„Wichtig ist, dass diese Initiative nicht nur zu mehr Sitzungen führt“


(Fredrik Reinfeldt, schwedischer Regierungschef - zitiert nach FTD von heute S. 12)

Kommt die Spaltung Europas?


Aus der Titelseite der heutigen FTD:


"Nach dem deutsch-französischen Gipfel
steuert die EU auf ein Europa der
zwei Geschwindigkeiten zu. Bundesaußenminister
Guido Westerwelle
(FDP) sah gestern in den Beschlüssen
von Paris den Einstieg in eine Entwicklung
zu einem Kerneuropa. EU-Staaten,
die nicht bereit seien, die Pläne
von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) und Frankreichs Präsidenten
Nicolas Sarkozy mitzutragen, „sollen
nicht die Möglichkeit haben, die
anderen auszubremsen“, sagte Westerwelle."

Mittwoch

Wo die PIIGS an den Märkten stehen


Nienburgs Schwimmbad - das neueste Kapitel einer unendlichen Geschichte

Schwimmbecken mit Wasserrutsche
In Nienburg soll ein neues Schwimmbad gebaut werden. Das wollen alle. Übereinstimmung ist auch, dass es nicht zu teuer werden darf. 15 Millionen ist die Schallmauer, die immer wieder genannt wird. Zu lange darf die Stadt mit dem Baubeginn aber auch nicht warten, sonst sind die eingeplanten Zuschüsse gefährdet.

Nimmt man diese beiden Eckpunkte der Planungsdiskussion, ist es höchst verwunderlich, dass sich die Stadtverwaltung nach eigenen Worten nicht in der Lage sieht, für die kommende Ratssitzung am 30. August gesicherte Daten für die Entwurfsplanung des Bades vorlegen zu können. Schuld daran soll angeblich - laut einer Information aus dem städtischen Fachbereich, die der Blogger kennt - die zeitintensive BürgerInnebeteiligung und das Abwägen verschiedene Gestaltungs-Varianten für das Schwimmbad sein. Erst in sechs Wochen meint die Stadtverwaltung, dem Rat der Stadt alle für den weiteren Entscheidungsprozess notwendigen Fakten endlich vorzulegen zu können.

Diese - erneute - Planungsverzögerung ist schon für sich genommen merkwürdig genug. Noch verwunderlicher ist es aber, dass sich der städtische Fachbereich Bildung, Soziales und Sport gleichzeitig mit seiner Forderung nach Fristverlängerung für die sog. Leistungsphase Nr. 3 (“Entwurfsplanung”) schon jetzt (!) vom Rat eine Blanko-Zustimmung zur nächsten Leistungsphase Nr. 4 (die sog. “Genehmigungsplanung”) holen will. 

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Sollen hier vollendete Planungsentscheidungen getroffen werden, ohne eine klipp und klare Zusicherung, dass die 15 Millionen Kosten-Obergrenze definitiv eingehalten wird? Spekuliert vielleicht das beauftragte Planungsbüro darauf, dass die Stadt auch bei Kosten von mehr als 15 Millionen beide Augen zudrückt, um die hohen Gebühren der Genehmigungsplanung nicht in den Wind schreiben zu müssen?

Es ist sicher im Sinne der von allen Parteien doch stets so hochgehaltenen Verpflichtung der Stadt zur Ausgabenreduzierung und Haushaltsdisziplin, dass ein solches Groß-Projekt, das die Finanzen der Stadt auf Jahre hinaus belastet, nicht “eben mal so” durchgewunken wird, mit der fragwürdigen Argumentation, man sei zwar einerseits leider im Planungs-Zeitverzug, aber der Rat möge doch bitte schon so tun, als ob alles paletti sei und die Endgenehmigung nur noch eine bloße Formsache.

Solch ein Hauruck-Verfahren, bei dem ohne eine verbindliche Festlegung der Bau-Gesamtkosten schon jetzt locker die kostenintensive Genehmigungsplanung vergeben wird, sollte sich der Rat nicht bieten lassen.

Stattdessen sollte er unter diesen Umständen diesen Punkt nicht auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 30. August setzen, sondern ihn ohne Zeitdruck auf einer Sondersitzung des Rates, z.B. am 20.9. behandeln.  Bis dahin sollte das Planungsbüro doch in der Lage sein, die Kostenberechnungen für die Entwurfsplanung komplett dem Rat vorzulegen. 

Angesichts der Größenordnung des Projektes hat der Rat einen Anspruch auf diese Leistungs-Bringschuld des zuständigen städtischen Fachbereichs bzw. des von der Stadt beauftragten Planungsbüros.  

Das neue Gespenst: Währungsreform


MITTWOCH, 17. AUGUST 2011
Guten Morgen Herr Dr. Luber,
Deutschland und Frankreich kämpfen Seit an Seit für den Erhalt des Euro, das war die gewünschte Botschaft vom gestrigen Treffen Angela Merkels mit Nicolas Sarkozy in Paris. Doch die Probleme sind größer als die gestern gebotene Politikschau. Die Glaubwürdigkeit des Euro an den Finanzmärkten (und ohne deren Milliardeninfusion kann kein Euroland derzeit seine Staatsgeschäfte führen, denn ausnahmslos alle 17 Euro-Staaten geben mehr aus als sie einnehmen) wird nicht durch neue Gremien erhöht. Zwei Dinge interessieren die Finanzinvestoren: Wer garantiert im Falle des Totalausfalls für die Schulden der in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Südlander? Und wo ist die Instanz, die eine Wiederholung der Schuldenexzesse verhindert? Die Antwort auf die erste Frage lautet: niemand. Die Antwort auf die zweite Frage lautet: nirgendwo. Solange das so ist, wird das Wort Eurokrise unser täglicher Begleiter sein.

In der CDU herrscht mittlerweile Alarmstufe Rot. Die Kanzlerin legt täglich Schwüre für Europa ab, aber besitzt keinen Plan für eine nachhaltige Entspannung der Lage. Falls sie einen besitzt, spricht sie mit niemandem darüber, schon gar nicht mit ihrer Partei. Der Chef des CDU-Wirtschaftsrats, Prof. Kurt Lauk, warnt in einem Essay für das Handelsblatt: "Wir schlittern in eine Währungsreform."

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag. Es grüßt Sie herzlichst

Ihr
Gabor Steingart
Chefredakteur

Sonntag

Befreiungszug in bedängter Stellung

Im u.a. Diagramm hatte der schwarze Gegner gegen den Blogger (mit Weiß und am Zug) einen enormen Druck aufgebaut = mit seinem Freibauern vor dem Verwandlungsfeld (dessen Vorrücken ich leider sträflich unterschätzt hatte...) und gut postiertem Turm auf der h-Linie (der z.B. K g1-f1 wegen Matt verbietet). Nach einiger Überlegung entdeckte ich jedoch einen Befreiungszug, der Weiß in entscheidenden Vorteil brachte. Welchen?